Wann Gelten Technische Neuerungen ALS Patentf hig?

Bekalllltlich konnen nUl" Erfindungen unter Patentschutz gestellt werden, und llicht jede technische Neuheit ist schon eine Erfindung. Das Patentgesetz gibt abel' keine Auskunft darUber, in welcher Weise zwischen patentfahigen Erfindungen und anderen nicht patentfahigen Neuerungen zu unterscheiden ist. Denn ein gehende Beratungen haben zu dem Resultat getlihrt, dar. , del' Begriff del' Erfindung nicht du1'ch eine in das Patentgesetz auf zunehmende Definition festzulegen ist, sondel'll dar. , jedesmal nach Lage des Einzelfalles zu entscheiden ist. In diesem Buche soIl nun gezeigt werden, wie die Patent-Rechtsprechung in den ver schiedenen vorkommenden Fallen zu entscheiden pflegt. Zunachst sind die Verhaltnisse allgemeiner Natur, die Ein flur. , auf die Beurteilung cler Erfindungsqualitat haben, so we it erorte1't, als sie geeignet erscheinen, die herrschende Praxis zu beleuchten und dem Verstandnis nahel' zu bringen. Dann ist an Hand praktischer Beispiele, die Entscheidungen entnommen sind, gezeigt, nach welchen Gesichtspunkten die Rechtsprechung in den einzelnen vorkommenden Fallen zu beurteilen pflegt, ob del' vor liegenden Neuerullg die Eigenschaft einer Erfindung zu- oder abzusprechen ist. Am i:;chluj~ des Buches sind noch die Falle besprochen, in denen das Neue auch dann yom Patentschutz ausgeschlossen bleibt, wenn ihm del' Charakter einer Erfinclung zukommt. Die den verschiedenen Entscheidungen zugrunde liegenden Verhaltnisse sind kritisch miteinander verglichen, urn die Grenzen festzustellen, innerhalb welcher die in einer Ent scheidung ausgesprochenen Grundsatze auf andel'S liegende FaIle Ubertragen werden konnen. Uberall hat del' Verfasser sich be muht, den Gesamtgeist del' Patent-Rechtsprechung, soweit es Vorwort.